Übersicht Hygienegesetze

Übersicht Rechtsvorschriften

Übersicht DIN Vorschriften



EG 178/ 2002

zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung

der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur

Lebensmittelsicherheit.

 


EG EU 852

Auf europäischer Ebene Vorgaben und Grundregeln zum Umgang und zur Verarbeitung von Lebensmitteln. Begründet aus EG 178/ 2002


EG EU 853

Auf europäischer Ebene Vorgaben und Grundregeln zum Umgang und zur Verarbeitung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs. Begründet aus EG 178/2002


EG EU 854

Auf Europäischer Ebene: Besondere Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung

von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs.


Codex Alimentarius

Der Codex Alimentarius umfasst Standards der Vereinten Nationen für zahlreiche zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Lebensmittel. Sie sollen dem Verbraucher ein gesundheitlich unbedenkliches, unverfälschtes und ordnungsgemäß gekennzeichnetes Lebensmittel garantieren.


LFGB Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

Zweck dieses Gesetzes ist es, den Schutz der menschlichen Gesundheit im privaten häuslichen Bereich durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr, die von Erzeugnissen ausgeht oder ausgehen kann, sicherzustellen, soweit dies in diesem Gesetz angeordnet ist.


LMHV- Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Lebensmittelhygieneverordnung)

Diese Verordnung dient der Regelung spezifischer lebensmittelhygienischer Fragen sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene.Sie ist damit die gesetzliche Grundlage für die wichtigen Verordnungen (EG 852/ 2004 und 853/ 2004)


TLMHV- Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (tierische Lebensmittelhygieneverordnung)

Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs.


Lebensmittel Informationsverordnung

lmIV- Lebensmittel- Informationsverordnung

Diese neue Verordnung auf europäischer Ebene fasst die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, die Nährwertkennzeichnungverodnung und die Fertigverpackungsverordnung neu zusammen und regelt somit neu u.a. die Nährwertangeben, Allergene, Zusatzstoffe und Ursprungsangaben.

 


Lebensmittelbuch

Das Lebensmittelbuch

Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden (Paragraf 15 LFGB).


IfSG- Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)

Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen, Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden.


VIG- Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz)

Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen über

1.Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie
2.Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte),

damit der Markt transparenter gestaltet und hierdurch der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitsschädlichen oder sonst unsicheren Erzeugnissen und Verbraucherprodukten sowie vor Täuschung beim Verkehr mit Erzeugnissen und Verbraucherprodukten verbessert wird.



Trinkwasserverordnung

Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu schützen.

Diese Verordnung regelt die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch, im Folgenden als Trinkwasser bezeichnet


Trinkwasserverordnung

Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln

Verordnung für die Probenahme und Analyse bei der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln auf Mykotoxine und Nitrat


Arbeitsschutzgesetz

ASG- Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit & des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz)

Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.


Arbeitssicherheitsgesetz

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz)

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll erreicht werden, daß

1.die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden,
2.gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können,
3.die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.

Verordnung über Arbeitsstätten

Eine wichtige Verordnung die die Anforderungen an Arbeitsstätten regelt. Hier finden Sie Infos über Betriebsanweisungen, Nichtraucherschutz, Arbeitsräume, Personalräume, Sanitärräume, Bereitschaftsräume und Unterkünfte.


Betriebssicherheitsverordnung

Betriebssicherheitsverordnung

Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.

Von Druckkesseln bis Aufzüge.


Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen

 Ziel dieser Verordnung ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch

1.Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen,
2.Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und
3.Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse.

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen

Diese Verordnung gilt für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich Tätigkeiten in deren Gefahrenbereich. Zweck der Verordnung ist der Schutz der Beschäftigten vor der Gefährdung ihrer Sicherheit und Gesundheit bei diesen Tätigkeiten. Diese Verordnung gilt nicht für Tätigkeiten, die dem Gentechnikrecht unterliegen, soweit dort gleichwertige oder strengere Regelungen bestehen.


Unfallverhütungsvorschriften

 

EIne Seite der Berufsgenossenschaft (BGN) mit den Downloads der wichtigsten Unfallverhütungsvorschriften.


Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt

Ein Gesetz, dass gar nicht so gastronomiespezifisch ist. Es regelt aber u.a. die Vergabe und den Nutzen des CE und des GS Zeichens.


Technische Regeln für Getränkeschankanlagen

Wer es einmal technisch ganz genau wissen will.


Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Ob Gefährdungsbeurteilung, Gefahrstoffverordnung oder technische Regeln. Hier findet sich alles.


Betriebsanweisungen

Betriebsanweisungen zum selber "basteln". Ein Service Ihrer Berufsgenossenschaft